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Talk-Portal » Business & Sport » Karriere / Job & Schule » Warum gibt es Beurteilungsspielraeume? » Hallo Gast [anmelden|registrieren]
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misery300
Stummschwätzer


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Warum gibt es Beurteilungsspielraeume? Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Guten Morgen Leute! Wisst ihr, manchmal frage ich mich schon, warum ich mir das Studium Wirtschaftsrecht ausgesucht habe. Und dann auch noch Baurecht als Vertiefung, halleluja!

Ich muss gerade fuer eine Pruefung im Baurecht lernen und ich komm einfach nicht mehr weiter. Es geht um oeffentliche Auftraege und den damit verbundenen Begriff des Beurteilungsspielraums. Ich verstehe das irgendwie nicht, warum existieren Rechtsbegriffe ueberhaupt, wenn man sowieso einen Spielraum hat? Das ergibt doch keinen Sinn, oder?

Ich bin fuer jede Hilfe dankbar, LG.

26.11.2019 10:42 misery300 ist offline Gästebuch von misery300 Beiträge von misery300 suchen Nehme misery300 in Deine Freundesliste auf
vibes
Stummschwätzer


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Gruess dich!
Erst einmal keine Panik auf der Titanic.
In einem Studium kann nicht immer alles interessant sein, was man lernt, auch wenn man das anfangs glaubt. Aber dass du dir gerade Baurecht ausgesucht hast, hui! Das ist schon ein bisschen tricky. Aber bezueglich der Beurteilungsspielraeume bei bestimmten Rechtsbegriffen kenne ich mich aus.

In Gesetzestexten gibt es oft Begriffe, die verwendet werden, die teilweise sehr unbestimmt sind. Das bedeutet, dass sie in der Rechtssprache nicht abschliessend bestimmt werden. Nicht jeder Sachverhalt ist durch den Gesetzgeber vorhersehbar oder bestimmbar, deshalb gibt es viele unbestimmte Rechtsbegriffe, denen die gesetzliche Regelung Spielraum und Flexibilitaet zugesteht. Das sind dann die sogenannten Beurteilungsspielraeume.

26.11.2019 10:53 vibes ist offline Gästebuch von vibes Beiträge von vibes suchen Nehme vibes in Deine Freundesliste auf
misery300
Stummschwätzer


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Ah ok, ich verstehe. Das bedeutet also, dass diese Beurteilungsspielraeume nur dann in Kraft treten, wenn der Sachverhalt noch nicht geregelt worden ist? Bzw. wenn er noch nie aufgetreten ist, habe ich das richtig verstanden?

Was waeren denn z.B. solche unbestimmten Rechtsbegriffe, koenntest du mir da ein paar nennen? Einfach, damit das ganze ein wenig fassbarer wird.

Danke und LG.

26.11.2019 11:09 misery300 ist offline Gästebuch von misery300 Beiträge von misery300 suchen Nehme misery300 in Deine Freundesliste auf
vibes
Stummschwätzer


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Ja, genau so wie du es gerade gesagt hast, stimmt es. Na, ein paar Beispiele werden wir ja doch noch finden, habe ich Recht?

Ein ganz haeufig vorkommender, unbestimmter Rechtsbegriff im Sinne von oeffentlichen Auftraegen ist das "oeffentliche Interesse". Dieser wird haeufig in Gesetzen verwendet, bei denen das Gemeinwohl ueber die Interessen von Individuen gestellt wird. Was genau mit "oeffentlichem Interesse" gemeint ist, wird in den Gesetzen nicht konkretisiert. Auch die Rechtsbegriffe "Kindeswohl" und "grob fahrlaessige" (um auch unbestimmte Rechtsbegriffe ausserhalb des Baurechts zu nennen) gelten als unbestimmt.

Wie genau der Beurteilungsspielraum dann ueberprueft wird, lies am besten hier nach: https://www.ibau.de/akademie/glossar/beurteilungsspielraum/ - das steht dort besser erklaert, als ich es dir hier in aller Kuerze aufschreiben koennte.
Ich hoffe ich konnte helfen, bis dann!

26.11.2019 11:28 vibes ist offline Gästebuch von vibes Beiträge von vibes suchen Nehme vibes in Deine Freundesliste auf
misery300
Stummschwätzer


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Ich verstehe, vom Begriff grob fahrlaessig habe ich auch schon einmal gehoert, in einer Nebenveranstaltung, dass dieser Begriff einfach nicht wirklich definiert werden kann. Wirklich cool, dass du mir so schnell helfen konntest, vielen lieben Dank!

Ich mach mich da auf alle Faelle schlau und geb dann Bescheid, wenn ich die Pruefung hinter mir habe!

LG.

26.11.2019 11:39 misery300 ist offline Gästebuch von misery300 Beiträge von misery300 suchen Nehme misery300 in Deine Freundesliste auf
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